Chronik eines angekündigten Todes
Die BVG-Reform wird von zwei Dritteln der Bevölkerung verworfen. Das hat sich bereits abgezeichnet, als das Parlament die Vorlage verabschiedete.
WeiterlesenDie jahrelangen Reformarbeiten bei der 2. Säule sind gescheitert. Das Stimmvolk hat am 22. September die Vorlage über eine Reform der beruflichen Vorsorge mit 67.1% Nein-Stimmen abgelehnt. Die Stimmbeteiligung lag bei 45%. Damit bleibt vorerst alles beim Alten.
Das Nein an der Urne kam nicht ganz überraschend. Die BVG-Reform stand während des gesamten Abstimmungskampfs im Gegenwind. Das prognostizierte wuchtige Nein von mehr als zwei Dritteln Nein-Stimmen war dennoch eine Überraschung.
Seit der Einführung der 2. Säule im Jahr 1985 wurde das Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) erst einmal umfassend reformiert. Seither sind mehrere Reformversuche gescheitert. Nun beginnen die Arbeiten erneut auf Feld eins. (sda)
Die BVG-Reform wird von zwei Dritteln der Bevölkerung verworfen. Das hat sich bereits abgezeichnet, als das Parlament die Vorlage verabschiedete.
WeiterlesenEine verpasste Chance, Zeit für einen Marschhalt oder eine Neuauflage. Die Parteien und Verbände nehmen das klare Verdikt des Stimmvolks zur Kenntnis.
WeiterlesenWenn eine Gesetzesrevision an der Urne scheitert, folgt üblicherweise ein neuer Anlauf – insbesondere dann, wenn das Anliegen als dringlich gilt. Diesmal ist es anders: Nach den 67% Nein-Stimmen vom 22. September 2024 und dem dritten Scheitern in Folge scheint der Reformeifer erlahmt zu sein. Das ergaben auch die Hearings, die Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider mit Interessenvertretungen durchführte. Eine Anpassung der gesetzlichen Leistungsparameter ist derzeit kein Thema.
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Nein zur BVG-Reform